Wien (OTS) – Zur heutigen Aussendung von SPÖ-Bundesgeschäftsführer
Seltenheim, der
den AK-Preismonitor als Beleg für die Wirksamkeit der Mehrwertsteuer-
Halbierung auf Grundnahrungsmittel anführt, reagierte FPÖ-
Bundesparteisprecherin NAbg. Lisa Schuch-Gubik mit Unverständnis auf
die Jubelmeldungen der SPÖ. Aus Sicht der Freiheitlichen sei nämlich
die von der Bundesregierung gefeierte Maßnahme für die Menschen kaum
spürbar und werde durch neue Belastungen der schwarz-rot-pinken
Verliererkoalition unmittelbar wieder zunichtegemacht.
„Auch noch so viel SPÖ-Propaganda macht aus dieser Mini-
Entlastung keinen großen Wurf. Herr Seltenheim kann sie noch so oft
schönreden – die Realität an der Supermarktkassa sieht anders aus.
Für eine durchschnittliche Familie geht es hier um wenige Cent pro
Einkauf. Angesichts der anhaltenden Teuerung, explodierender
Wohnkosten sowie steigender Energie- und Alltagsausgaben ist das
keine echte Entlastung, sondern reine Augenauswischerei“, erklärte
Schuch-Gubik.
Viele Produkte des täglichen Bedarfs seien heute trotz der
Steuersenkung teurer als noch zu Jahresbeginn. Die minimale Ersparnis
werde daher von der nächsten Preissteigerung oder den zahlreichen
neuen Belastungen der Regierung sofort wieder aufgefressen. „Die
Menschen brauchen keine PR-Inszenierungen, sondern eine Politik, die
nachhaltig für leistbares Leben sorgt“, betonte die FPÖ-
Bundesparteisprecherin.
Besonders bezeichnend sei das Gesamtbild der Regierungspolitik:
„Mit der linken Hand verteilt die schwarz-rot-pinke
Verliererkoalition ein paar Cent an Entlastung, während sie den
Menschen mit der rechten Hand durch neue Gebühren, Abgaben und
zusätzliche Belastungen – etwa die neue Paketabgabe – das Geld wieder
aus der Tasche zieht. Das ist nichts anderes als eine Mogelpackung.
Die SPÖ lebt offenbar in ihrer eigenen Blase und hat den Bezug zur
Lebensrealität der hart arbeitenden Bevölkerung längst verloren.“
Für Schuch-Gubik sei es daher wenig überraschend, dass SPÖ-Chef
Babler und seine Partei in den Umfragen kontinuierlich an Zustimmung
verlieren. „Herr Seltenheim sollte sich lieber fragen, warum immer
mehr Menschen der SPÖ den Rücken kehren. Die Österreicher erkennen
sehr genau, wer ihre Sorgen ernst nimmt und wer sich mit Eigenlob für
minimale Maßnahmen begnügt“, so Schuch-Gubik.
Als nachhaltigen Lösungsansatz verwies die FPÖ-
Bundesparteisprecherin erneut auf den freiheitlichen Vorschlag eines
„Österreich-Korbs“. Nach dem Vorbild Griechenlands sollen
Handelsketten auf freiwilliger Basis einen Warenkorb mit
preisstabilen, qualitativ hochwertigen und möglichst heimischen
Grundnahrungsmitteln anbieten. „Ein Österreich-Korb würde die
Versorgung mit leistbaren Lebensmitteln absichern und gleichzeitig
unsere heimische Landwirtschaft sowie regionale Produzenten stärken.
Davon profitieren Konsumenten ebenso wie unsere bäuerlichen
Familienbetriebe“, erklärte Schuch-Gubik.
„Österreich braucht endlich einen politischen Neustart. Statt
kosmetischer Maßnahmen und teurer PR-Kampagnen der schwarz-rot-pinken
Verliererkoalition braucht es eine Politik, die den Menschen wieder
mehr von ihrem hart erarbeiteten Einkommen lässt. Die FPÖ steht für
echte Entlastung, Hausverstand und nachhaltige Maßnahmen und nicht
für Täuschungsmanöver auf dem Rücken der Bürger“, bekräftigte Schuch-
Gubik.