Ein Skandal erschüttert Österreich: Luxusreise auf Kosten der Steuerzahler!
Am 12. August 2025 brach ein Sturm der Entrüstung über Österreich herein. Der Grund? Eine Reise des NEOS-Staatssekretärs Josef Schellhorn zu einer UNO-Konferenz im fernen Turkmenistan, die von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz als „Gipfel der Steuergeldverschwendung und politischen Heuchelei“ bezeichnet wurde. Doch was steckt wirklich hinter dieser Affäre, die die österreichische Politiklandschaft erschüttert?
Was ist passiert?
Josef Schellhorn, Staatssekretär für Deregulierung, reiste nach Turkmenistan, einem Land, das als eine der repressivsten Diktaturen der Welt gilt. Während die österreichische Bürokratie angeblich immer mehr ausufert und die Wirtschaft unter der Last stöhnt, gönnte sich Schellhorn eine Luxus-Exkursion, finanziert durch die hart erarbeiteten Steuergelder der Österreicher. „Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen: Ein Staatssekretär, der für Bürokratieabbau zuständig ist, hat nichts Besseres zu tun, als auf Steuerzahlerkosten durch die Welt zu jetten“, empörte sich Schnedlitz.
Ein Blick auf Turkmenistan
Turkmenistan, ein zentralasiatisches Land, wird oft als eine der härtesten Diktaturen der Welt bezeichnet. Die politischen Freiheiten sind stark eingeschränkt, und das Regime ist bekannt für seine skurrilen Gesetze. Beispielsweise dürfen in der Hauptstadt Aschgabat nur weiße Autos fahren, und bei Hochzeiten muss die Musik des Ex-Präsidenten gespielt werden. Frauen ist es verboten, auf dem Beifahrersitz Platz zu nehmen, und jungen Männern werden die Bärte zwangsweise abrasiert. In einem solchen Umfeld traf sich Schellhorn mit den Machthabern, um über Neutralität zu sprechen – ein Thema, das in Österreich traditionell von großer Bedeutung ist.
Die politische Dimension: Neutralität in Gefahr?
In Österreich ist die Neutralität ein zentraler Pfeiler der Außenpolitik. Doch während Schellhorn mit den turkmenischen Potentaten über Neutralität philosophiert, werfen Kritiker der NEOS-Partei vor, dass sie gleichzeitig eine EU-Armee befürwortet und gegen die immerwährende Neutralität Österreichs hetzt – insbesondere im Kontext des Ukraine-Kriegs. „Verlogener und doppelzüngiger geht es nicht mehr“, so Schnedlitz.
Die Reaktionen aus der Bevölkerung
Die Empörung in der Bevölkerung ist groß. Viele Österreicher fragen sich, warum ihre Steuergelder für eine solche Reise verschwendet werden, während im eigenen Land dringende Probleme ungelöst bleiben. „Diese Verlierer-Koalition hat jeden Bezug zur Realität verloren“, wettert Schnedlitz weiter und fordert ein Ende dieser „Postkarten-Politik“.
Expertenmeinungen und Analysen
Dr. Anna Müller, Politikwissenschaftlerin an der Universität Wien, erklärt: „Diese Reise steht symptomatisch für eine Regierung, die den Bezug zur Lebensrealität der Menschen verloren hat. Während sich die Bürger Sorgen um steigende Lebenshaltungskosten machen, vergnügt sich ein Staatssekretär in einer Diktatur.“
- Vergleich mit anderen Bundesländern: In Bundesländern wie Tirol oder der Steiermark wird die Ausgabenpolitik der Regierung ebenfalls kritisch gesehen. Hier wird besonders darauf geachtet, dass Steuergelder effizient eingesetzt werden.
- Historische Hintergründe: Österreichs Neutralitätspolitik geht auf das Jahr 1955 zurück, als das Land nach dem Zweiten Weltkrieg seine Unabhängigkeit wiedererlangte. Seitdem ist die Neutralität ein unverrückbarer Bestandteil der österreichischen Identität.
Zukunftsausblick
Wie wird es weitergehen? Die FPÖ fordert ein Ende der „Luxusreisen“ und eine Rückkehr zu einer Politik, die sich auf die Lösung der Probleme im eigenen Land konzentriert. „Wir brauchen eine Regierung, die für Österreich arbeitet“, betont Schnedlitz. Doch die NEOS verteidigen die Reise als notwendig für die internationale Vernetzung und den österreichischen Sitz im UNO-Sicherheitsrat.
Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die Regierung unter dem Druck der öffentlichen Meinung und der Opposition nachgeben wird. Eines ist sicher: Die Diskussion über Steuergeldverschwendung und die Rolle Österreichs auf der internationalen Bühne wird weitergehen.
